Fachgespräch Polizeirecht: Drohende Gefahr Musterpolizeigesetz?
Am 6. Juli 2018 hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Fachgespräch unter dem Titel „Drohende Gefahr Musterpolizeigesetz? – Bürgerrechte sichern“ in den Bundestag eingeladen.
Vortrag der Journalistin Marie Bröckling zu Erweiterten DNA-Analysen bei der re:publica 2018
Auf der Web 2.0-Konferenz re:publica sprach Marie Bröckling von netzpolitik.org über das umstrittene neue Bayerische Polizeigesetz und thematisierte insbesondere die enthaltenen Befugnisse für Erweiterte DNA-Analysen. Der Vortrag „Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945“ vom 4.5.2018 ist als Video online.
Fachtag: Racial Profiling und erweiterte DNA-Analysen in kriminalpolizeilichen Ermittlungen
Am 27. März 2018 veranstalteten der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma und die Amadeu Antonio-Stiftung in Berlin einen Fachtag zum Thema Erweiterte DNA-Analysen bei der auch WissenschaftlerInnen aus unserer Initiative über die Technologie informierten. Auf einer Themenseite finden Sie viele der Beiträge und eine Stellungnahme des Zentralrats. Als ExpertInnen sprachen:
- Prof. Dr. Veronika Lipphardt (University College Freiburg, Universität Freiburg)
- Dr. Joe Dramiga
- Prof. Dr. Anna Lipphardt (Institut für Kulturanthropologie und Europäische Ethnologie, Universität Freiburg)
- Dr. Matthias Wienroth (Policy, Ethics & Life Sciences Research Centre, Newcastle University)
- Prof. Dr. Carsten Momsen ( (Rechtswissenschaftler), Freie Universität Berlin
- Dr. Thilo Weichert (Netzwerk Datenschutzexpertise)
- Dr. Susanne Schultz (Gen-ethisches Netzwerk)
ExpertInnen-Anhörung, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
Am 21. März 2017 fand im Bundesministerum für Justiz und Verbraucherschutz ein Fachsymposium zur DNA-Analyse in der Forensik statt. Wir haben unsere Positionen dort in einem von insgesamt sechs ExpertInnen-Vorträgen dargelegt. Als ExpertInnen sprachen:
- Prof. Dr. Marion Albers (Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Informations- und Kommunikationsrecht, Gesundheitsrecht und Rechtstheorie, Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg)
- Dr. Ingo Bastisch (Leiter des Fachbereichs DNA-Analytik, KT 31, Kriminaltechnisches Institut des Bundeskriminalamt)
- Prof. Dr. Manfred Kayser (Leiter des Departments für Genetische Identifizierung, Erasmus MC University Medical Center Rotterdam)
- Prof. Dr. Veronika Lipphardt (University College Freiburg, Universität Freiburg) / Dr. Matthias Wienroth (King’s College London) (ausgearbeite Version des Vortrags)
- Prof. Dr. Peter M. Schneider (Leiter der Abteilung Forensische Molekulargenetik, Institut für Rechtsmedizin, Uniklinik Köln; Vorsitzender der Gemeinsamen Spurenkommission der rechtsmedizinischen und kriminaltechnischen Institute)
- Prof. Dr. Barbara Prainsack (Fachbereich für Global Health & Social Medicine, King’s College London)
Press Briefing des Science Media Center (SMC)
Das SMC veranstaltete im Anschluss an die ExpertInnen-Anhörung am 21.03.2017 ein Press Briefing in Berlin: Science Media Center Köln, Press Briefing: DNA-Profiling und die Wissenschaften: Wie weit kann die erweiterte DNA-Analyse gehen?
ExpertInnen auf dem Podium waren:
- Prof. Dr. Amade M’charek (Department of Anthropology, University of Amsterdam (NL))
- Prof. Dr. Barbara Prainsack (Department of Global Health & Social Medicine, King’s College London (UK))
- Prof. Dr. Lutz Roewer (Leiter der Abteilung Forensische Genetik, Institut für Rechtsmedizin, Charité, Berlin)
- Prof. Dr. Peter M. Schneider (Leiter der Abteilung Forensische Molekulargenetik, Institut für Rechtsmedizin, Uniklinik Köln; Vorsitzender der Gemeinsamen Spurenkommission der rechtsmedizinischen und kriminaltechnischen Institute).
Vortrag von Dr. Anna Müllner zu Erweiterten DNA-Analysen beim CCC34
Erweiterte DNA-Analysen waren auch Thema beim Jahrestreffen des Chaos Computer Clubs in Leipzig. Der englischsprachige Vortrag von Dr. Anna Müllner und die anschließende Diskussion sind als Podcast hier zu finden:
Müllner A. Extended DNA Analysis: Political pressure for DNA-based facial composite, 34th Chaos Communication Congress, 29.12.2017.
Ein ausführlicher Bericht über den Vortrag findet sich auf netzpolitik.org:
Bröckling M. #34c3: Warum die Ausweitung der polizeilichen DNA-Analyse auf äußere Merkmale problematisch ist, Netzpolitik.org, 08.02.2018.
Symposium „Das genetische Foto – Was kann, was darf die genetische Forensik?“, Justizministerium Rheinland-Pfalz, 8. Mai 2017
Am 08. Mai 2017 fand das halbtägigen Symposiums ‚Das genetische Foto – Was kann, was darf die genetische Forensik?‚ statt, dass vom Justizministerium Rheinland-Pfalz für VertreterInnen des Landtags, der Gerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaft, der Amtsanwaltschaft, der Polizei, der Rechtsanwaltschaft, der universitären Fachbereiche Jura und Rechtsmedizin sowie von Opferschutzorganisationen organisiert wurde. Wie schon bei der ExpertInnenanhörung im BMJV waren offensichtlich keine DatenschützerInnen eingeladen.
Ausgearbeitete Version des Vortrags von Prof. Dr. Mark Zöller:
Zöller M, Thörnich D 2017. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Ausweitung von DNA-Analysen im Strafverfahren. Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik 6/2017: 331-340.
Ein kurzer Bericht zum Symposium findet sich hier: SWR aktuell vom 08. Mai 2017: DNS-Analyse. Mehr Spielraum für Ermittler gefordert.